SessionNet | Marktgemeinderat Mönchberg - 05.05.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßungen und Verabschiedungen

Ö 1.1 Begrüßung durch den ersten Bürgermeister Thomas Zöller

Ö 1.2 Würdigung der ausgeschiedenen Marktgemeinderatsmitglieder

Ö 2 Vereidigungen

Ö 2.1 Vereidigung der neu gewählten ehrenamtlichen Marktgemeinderatsmitglieder nach Art. 31 Abs. 4 GO, Art. 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 GLKrWG

Ö 3 Weitere Bürgermeister und weitere Stellvertreter

Ö 3.1 Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

Ö 3.2 Wahl der weiteren Bürgermeister/innen

Ö 3.2.1 Wahl des zweiten Bürgermeisters/der zweiten Bürgermeisterin

Ö 3.2.2 Wahl des dritten Bürgermeisters/der dritten Bürgermeisterin

Ö 3.3 Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Ö 3.4 Festlegung der weiteren Stellvertretung

Ö 4 Satzungsrecht

Ö 4.1 Erlass einer Geschäftsordnung (GeschO)

Ö 4.1.1 Antrag der CSU-Fraktion im Marktgemeinderat Mönchberg auf Änderung des Geschäftsordnungsentwurfs; hier: Beibehaltung von beratenden Ausschüssen

Ö 4.1.2 Antrag der CSU-Fraktion im Marktgemeinderat Mönchberg auf Änderung des Geschäftsordnungsentwurfs; hier: Änderung der Zuständigkeiten in Bauangelegenheiten

Ö 4.1.3 Antrag von Herrn Marktgemeinderat Wolfgang Stanger auf Änderung des Geschäftsordnungsentwurfs; hier: Änderung der Wertgrenzen für Einzelfallentscheidungen

Ö 4.1.4 Antrag von Frau Marktgemeinderätin Johanna Sauerwein auf Änderung des Geschäftsordnungsentwurfs; hier: Änderung der Wertgrenzen für Einzelfallentscheidungen

Ö 4.1.5 Antrag der CSU-Fraktion im Marktgemeinderat Mönchberg auf Änderung des Geschäftsordnungsentwurfs; hier: Änderung von Zuständigkeiten beim Erlass, Aufhebung oder der Änderung von Bauleitplänen

Ö 4.1.6 Antrag der CSU-Fraktion im Marktgemeinderat Mönchberg auf Änderung des Geschäftsordnungsentwurfs; hier: Änderung von Zuständigkeiten zum Vorkaufsrecht

Ö 4.1.7 Antrag der CSU-Fraktion im Marktgemeinderat Mönchberg auf Änderung des Geschäftsordnungsentwurfs; hier: Wortmeldung von Bürgern

Ö 4.1.8 Antrag der CSU-Fraktion im Marktgemeinderat Mönchberg auf Änderung des Geschäftsordnungsentwurfs; hier: Veröffentlichung genehmigter öffentlicher Sitzungsniederschriften

Ö 4.1.9 Erlass einer Geschäftsordnung (GeschO)

Ö 4.2 Erlass einer Entschädigungssatzung (EntschS)

Ö 4.2.1 Antrag der CSU-Fraktion im Marktgemeinderat Mönchberg auf Änderung des Entschädigungssatzungsentwurfs; hier: Sitzungsgeld

Ö 4.2.2 Erlass einer Entschädigungssatzung (EntschS)

Ö 5 Besetzung der Ausschüsse, Bestellung von Referenten und Eheschließungsstandesbeamten

Ö 5.1 Benennung der Fraktionsvorsitzenden

Ö 5.2 Besetzung der Ausschüsse

Ö 5.2.1 Beschlussfassung über den Vorsitz und den stellv. Vorsitz im Auschuss für Rechnungsprüfung

Ö 5.2.1.1 Bestellung des Vorsitzenden - Vorschlag der CSU-Fraktion im Marktgemeinderat Mönchberg

Ö 5.2.1.2 Bestellung des Vorsitzenden - Vorschlag der Fraktion des BBM im Marktgemeinderat Mönchberg

Ö 5.2.1.3 Bestellung des stellv. Vorsitzenden - Vorschlag der Fraktion des BBM im Marktgemeinderat Mönchberg

Ö 5.2.1.4 Bestellung des stellv. Vorsitzenden - Vorschlag der Fraktion des BBM im Marktgemeinderat Mönchberg (Alternativvorschlag)

Ö 5.3 Bestellung von Referenten

Ö 5.3.1 Bestellung Seniorenreferent/in

Ö 5.3.1.1 Bestellung Seniorenreferent/in - Vorschlag CSU-Fraktion im Marktgemeinderat Mönchberg

Ö 5.3.1.2 Bestellung Seniorenreferent/in - Vorschlag der Fraktion des BBM im Marktgemeinderat Mönchberg

Ö 5.3.2 Bestellung Kulturreferent/in

Ö 5.3.2.1 Bestellung Kulturreferent/in - Vorschlag der CSU-Fraktion im Marktgemeinderat Mönchberg

Ö 5.3.2.2 Bestellung Kulturreferent/in - Vorschlag der Fraktion des BBM im Marktgemeinderat Mönchberg

Ö 5.3.3 Bestellung Jugendreferent/in

Ö 5.3.4 Bestellung Datenschutzreferent/in

Ö 5.3.5 Bestellung Umweltreferent/in

Ö 5.4 Empfehlungsbeschluss an die Verwaltungsgemeinschaftsversammlung zur Bestellung des ersten und zweiten Bürgermeisters zu Eheschließungsstandesbeamten

Ö 6 Bestellung der Mitglieder in die juristischen Personen und Organisationen

Ö 6.1 Bestellung von Vertretern des Marktes Mönchberg in die Verwaltungsgemeinschaft Mönchberg

Ö 6.2 Bestellung von Mitgliedern des Verwaltungsrates für das Kommunalunternehmen des Marktes Mönchberg (AöR)

Ö 6.3 Bestellung von Vertretern in den Abwasserzweckverband Main-Mömling-Elsava

Ö 6.4 Bestellung eines Vertreters in die Allianz Spessartkraft e.V.

Ö 6.5 Bestellung von Vertretern in die Forstbetriebsgemeinschaft (FBG)

Ö 7 Coronapandemie

Ö 7.1 aktuelle Informationen aus den gemeindlichen Einrichtungen

Ö 7.2 Bildung eines beschließenden Ausschusses für die Dauer der Coronapandemie (Coronaausschuss)

Ö 8 Bauangelegenheiten

Ö 8.1 Sanierung/Umbau KITA Mönchberg; Hier: Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der Fachplaner; Beratung und Beschlussfassung

Ö 8.2 Spessartbad Mönchberg - Sonderförderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder in Bayern; Hier: Vergabe der Planungsleistungen für das LOS1: Sanierung des Schwimmerbeckens; Beratung und Beschlussfassung

Ö 8.3 Spessartbad Mönchberg - Sonderförderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder in Bayern; Hier: Ausschreibung des LOS1: Sanierung des Schwimmerbecken (Neue Folienauskleidung); Beratung und Beschlussfassung

Ö 8.4 Straßensanierung 2020 - Vorstellung des geplanten Sanierungsumfanges inkl. Kostenschätzung des Ingenieurbüros sowie Ausschreibung der Tiefbauarbeiten; Beratung und Beschlussfassung

Ö 8.5 Baumfällarbeiten am Friedhof Schmachtenberg sowie dringend notwendige Baumpflege am barrierefreien Wanderweg; Hier: Vergabe der Forstarbeiten; Beratung und Beschlussfassung

Ö 9 Sitzungsniederschrift vom 03.03.2020; Anerkennung der Niederschrift: hier öffentlicher Teil; Beratung und Beschlussfassung

Ö 10 Anträge zur Geschäftsordnung und sonstige informelle öffentliche Mitteilungen; Information