Sitzung: 05.05.2020 Marktgemeinderat Mönchberg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Pers. beteiligt: 0
Grundsätzlich wird
hier folgendes erläutert:
Gemäß Art. 90 Abs. 3 Satz 3 GO bestellt der Gemeinderat das vorsitzende Mitglied und die übrigen Mitglieder des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens. Gemäß § 5 Abs. 1 der Unternehmenssatzung gilt dabei folgendes:
„Der Verwaltungsrat besteht aus dem Vorsitzenden und
sechs übrigen Mitgliedern, die aus der Mitte des Marktgemeinderates heraus
bestellt werden. Es sind die den Marktgemeinderat bildenden Fraktionen und
Gruppen unter Berücksichtigung von Ausschussgemeinschaften gemäß ihren
Vorschlägen nach dem Verhältnis ihrer Stärke vertreten (analog Art. 33 Abs. 1
GO). Die Sitze werden nach dem Verfahren Hare-Niemeyer verteilt; haben
Fraktionen, Gruppen oder Ausschussgemeinschaften den gleichen Anspruch auf
einen Sitz im Verwaltungsrat, so entscheidet das Los. Wird durch den Austritt
oder Übertritt von Marktgemeinderatsmitgliedern das ursprüngliche
Stärkeverhältnis der im Marktgemeinderat vertretenen Fraktionen und Gruppen
verändert, so sind diese Änderungen auszugleichen; haben danach Fraktionen,
Gruppen oder Ausschussgemeinschaften den gleichen Anspruch auf einen Sitz im
Verwaltungsrat, so entscheidet das Los. Ist eine Besetzung im Verfahren nach
Hare-Niemeyer, aufgrund der mangelnden Mitwirkungsbereitschaft der Mitglieder
des Marktgemeinderates oder ganzer Fraktionen und Gruppen, nicht oder nicht
vollständig möglich, so kann von der Proporzregelung im Einzelfall abgewichen
werden. Die offenen Sitze werden dann an die übrigen, den Marktgemeinderat
bildenden Fraktionen und Gruppen unter Berücksichtigung von Ausschussgemeinschaften,
nach Mehrheitsbeschluss aufgeteilt. Für die übrigen Mitglieder werden für
den Fall ihrer Verhinderung je Fraktion Stellvertreter in einer bestimmten
Reihenfolge namentlich bestellt.“
Hieraus ergibt sich in der aktuellen Legislaturperiode folgende Besetzung:
CSU 2 Sitze
BBM 3 Sitze
WGS 1 Sitz
Die Vertreter werden in einem „Pool“, analog der Ausschüsse bestellt.
Die stellv. Verwaltungsratsvorsitzenden können auch Mitglieder des Verwaltungsrates sein.
Der Marktgemeinderat bestellt folgende Mitglieder des Gemeinderates zu Mitgliedern des
Verwaltungsrates des KMM (AöR):
Fraktion/Ausschuss-gemeinschaft/Gruppe |
Namen der Verwaltungsräte: |
Name der Stellvertreter: |
CSU |
Holger Gramling Tobias Stauder |
Bertwin Kaufmann Johanna Sauerwein |
BBM |
Wolfgang Stanger Martin Roob Daniela Schmitt |
Renate Jestrich Joachim Zöller |
WGS |
Tobias Zöller |
Sven Heischmann |
Verwaltungsratsvorsitzender:
1. Bürgermeister Thomas Zöller
Stellv. Verwaltungsratsvorsitzender: 2. Bürgermeister Eberhard Heider
Stellv. Verwaltungsratsvorsitzender: 3. Bürgermeister Tobias Zöller