SessionNet | Marktgemeinderat Mönchberg - 15.12.2020

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Sitzung

GdR/176/2020

Mandant

Markt Mönchberg

Gremium

Marktgemeinderat Mönchberg

Ort/Raum

VfL-Halle, Mönchberg

Datum

15.12.2020

Zeit

19:30-22:00 Uhr

Niederschrift -öffentlich-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 12, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14, Pers. beteiligt: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Sitzungsniederschrift vom 03.11.2020; Anerkennung der Niederschrift: hier öffentlicher Teil; Beratung und Beschlussfassung

Ö 2 Vorstellung des Projektes "Wohnen an der Munackwiese" der Caritas; Information

Ö 3 Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sport- und Freizeitgelände“, Abwägung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen

Ö 4 Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sport- und Freizeitgelände“ Abwägung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen

Ö 5 Satzungsbeschluss zum Bebauungs- und Grünordnungsplan „Sport- und Freizeitgelände" gemäß 10 Abs. 1 Baugesetzbuch, Beratung und Beschlussfassung

Ö 6 Feststellungsbeschluss zur Berichtigung des Flächennutzungsplans auf der Grundlage des Bauungs- und Grünordnungsplans „Sport- und Freizeitgelände" gemäß § 5 Baugesetzbuch, Beratung und Beschlussfassung

Ö 7 Bebauungsplan „Schmachtenberger Straße 55„,Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstige TÖB

Ö 8 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Schmachtenberger Straße 55„ gemäß §10 Abs. 1 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Ö 9 Feststellungsbeschluss zur Berichtigung des Flächennutzungsplans auf Basis der Festsetzungen des Bebauungsplans „Schmachtenberger Straße 55„; Beratung und Beschlussfassung

Ö 10 Anfrage des Vorsitzenden des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses zum künftigen Umgang mit Haushaltsresten; Beratung und Beschlussfassung

Ö 11 Behandlung von Wünschen und Anträgen aus den Bürgerversammlungen 2019 - Hier: Errichtung von LED Straßenlaternen

Ö 11.1 Antrag von Herr Dietmar Bauer über die Errichtung einer LED-Straßenlaterne am schmalen Pfad Senger in Richtung Schule; Beratung und Beschlussfassung

Ö 11.2 Antrag von Frau Daniela Schmitt über die Errichtung einer LED-Straßenlaterne vom Rosengarten zur Straße hin; Beratung und Beschlussfassung

Ö 11.3 Antrag von Frau Vanessa Büchner über die Errichtung einer LED-Straßenlaterne im Bereich „Mechenharder Weg“ zwischen Gaststätte Brauerei und Getränke Büchner; Beratung und Beschlussfassung

Ö 11.4 Antrag von Herr Claus Schurig über die Errichtung einer LED-Straßenbeleuchtung mit Dreifachleuchtkopf im Bereich Ziegellochpfad, Musikpavillion und Schwimmbadparkplatz; Beratung und Beschlussfassung

Ö 11.5 Antrag von Herr Thomas Schön über die Errichtung von LED-Straßenbeleuchtung am „Nördlichen Ringweg“ in Schmachtenberg; Beratung und Beschlussfassung

Ö 11.6 Vorschlag von Herrn Bürgermeister Thomas Zöller über die Errichtung einer LED-Straßenbeleuchtung am Verbindungsweg „Mühlweg“ Richtung „Schulstraße“; Beratung und Beschlussfassung

Ö 12 Vorstellung Ergebnisse Elternumfrage Kindergarten; Information

Ö 13 Bewerbung unserer Grundschule beim Naturpark Spessart auf Naturpark Schule; Beratung und Beschlussfassung

Ö 14 Außengestaltung Spielplatz für die Kindergarten- und Kinderkrippengruppe an der Schule; Information

Ö 15 Gewerbesteuerausfälle 2020; Information

Ö 16 Bau eines Geh- und Radweg zwischen den beiden Ortsteilen Schmachtenberg und Röllbach durch den Landkreis – Hier: Aktueller Sachstand sowie Etablierung einer Notwasserversorgung im Rahmen des Baus; Informationen sowie Beratung und Beschlussfassung

Ö 17 Holzpreise 2021; Beratung und Beschlussfassung

Ö 18 Inkrafttreten eines beschließenden Ausschusses für die Dauer der Coronapandemie (Coronaausschuss); Beratung und Beschlussfassung

Ö 19 Anträge zur Geschäftsordnung und sonstige informelle öffentliche Mitteilungen; Information